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Ausgabe Juni 2017
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Umweltbriefe

 

Gebäudeenergiegesetz (GEG)
Wärmewende vertagt

Das Gebäudeenergiegesetz, mit dem die Energieeinsparverordnung EnEV, das Energieeinsparungs- und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) zusammengeführt werden sollen, ist gescheitert. Es hätte für die Erneuerbaren ohnehin kaum Verbesserungen gebracht. Dass es jetzt vor der Bundestagswahl (am 24. September) gestoppt wurde, zeigt einmal mehr das politische Versagen im Gebäudesektor. Je nach Wahlausgang könnte es in der nächsten Legislaturperiode komplett neu verhandelt werden. Der Koalitionsausschuss konnte sich nicht auf den Entwurf der Ressorts Wirtschaft und Umwelt einigen. Vertreter der Union fanden einen für sie unakzeptablen Punkt: den Standard für Niedrigstenergiegebäude, der das Bauen im Verhältnis zum geringen Klimaschutzeffekt angeblich teurer gemacht hätte.

Der Ablehnung war ein Protestbrief von acht Unionspolitikern vorausgegangen. Darin kritisieren sie, dass Teile des Entwurfs gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit verstießen; Häuslebauer stünden schutzlos da, bezahlbares Bauen würde erschwert.

von Christian Dany

Den gesamten Text lesen Sie in Ausgabe Juni 2017 auf Seite 9.
 

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