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Ausgabe August 2018
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Solarpflicht in Tübingen
Kein Hausbau ohne PV

Die Stadt Tübingen führt als erste Stadt Deutschlands eine Photovoltaikpflicht für Neubauten ein. Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss fasste der Gemeinderat der württembergischen Universitätsstadt mit großer Mehrheit. Die Mindestleistung der Anlagen wird nun durch die Stadtverwaltung zu definieren sein. Formal verankert wird die Auflage in den Grundstückskaufverträgen, sofern die Stadt vorheriger Grundbesitzer ist. In anderen Fällen wird die Pflicht über einen städtebaulichen Vertrag geregelt. Die Stadt sieht sich dazu durch das Baugesetzbuch legitimiert, räumt aber ein rechtliches Risiko ein, weil es zur Frage der Zulässigkeit einer solchen Auflage noch keine einschlägigen Urteile gebe. Umfasst vom Beschluss sind alle Objekte, „bei denen die vorgesehene Bebauung einen Strombedarf bedingt“, also auch gewerbliche und öffentliche Gebäude. Bedingung ist, dass eine PV-Anlage „mit einem wirtschaftlich angemessenen Aufwand errichtet und betrieben werden“ kann.

von Bernward Janzing

Den gesamten Text lesen Sie in Ausgabe August 2018 auf Seite 3.

 

 
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